Iran und die Atombombe

Hat Iran Atombomben oder ist man dortzulande dabei, eine zu bauen? Diese Frage provoziert und macht wieder einmal klar, wie unsicher die Welt durch die Ansammlung von Massenvernichtungswaffen in vielen Ländern ist. Die Zeiten, in denen Intelektuelle die Atombomben für Friedensstifter hielten, sind längst vorbei. In den guten alten Tagen des kalten Krieges bauten die USA und die UDSSR atomare Arsenale mit mächtigen Interkontinentalraketen auf. Über französische und englische Atomwaffen sah man hinweg. Sie galten als westlich und gehörten im Rahmen der Nato zum Westen, also der einen Seite der kalten Krieger.

Indien, Pakistan, Israel und China sowie einige zersplitterte Nationen der ehemaligen Sowjetunion gehören heute um Club der Atomwaffenbesitzer. Brasilien bastelt daran. Wie weit die Verbreitung tatsächlich fortgeschritten ist und in wievielen Händen atomare Sprengsätze sind, wird die Öffentlichkeit nie erfahren. Wahrscheinlich kennt keiner den genauen Stand der Dinge.

Es gibt den Begriff ‘Nuklearbehörde’, der häufig undifferenziert in den Medien verwendet wird. Das kann eine nationale oder internationale Einrichtung sein.  In den Medien stehen so sinnreiche Titel wie “Prager Nuklearbehörde hat Angst vor Strahlung.” oder  “Ärger mit Nuklearbehörde. Baut Brasilien eine Atombombe, Herr Minister?” und “Nuklearbehörde auch unter internationaler Beobachtung”. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) untersucht, inwieweit Staaten mit atomarer Energie rumfummeln. Wenn die Medien berichten, dass die IAEA Beobachter in dieses oder jenes Land entsendet, um den Verdacht zu prüfen, dass das Land entgegen der eigenen Darstellung Atomwaffen entwickelt, reicht das aus, um den Rezipienten einen Schreck einzujagen und empfänglich zu machen für Mutmaßungen über vermeintliche Angriffspläne des betreffenden Landes. Dass kurz darauf die ‘Staatengemeinschaft’ gegen das Land Stellung bezieht,  Embargos verhängt werden und die Sitatution allmählich auf einen bewaffneten Konflikt zusteuert, ist bekannt.

Der Irakkrieg wurde mit einer angeblichen Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen seitens des irakischen  Diktators Saddam Husseins begründet. Dafür gab es keine stichhaltigen Beweise und es stellte sich später heraus, dass die Annahme nicht zutraf. Der UN-Sicherheitsrat, der den vermeintlichen Kriegsgrund nicht nachvollziehen konnte, verweigerte ein UN-Mandat. Somit war der Angriff der ‘Koalition der Willigen’ völkerrechtlich illegal. Dafür wurde keiner der Verantwortlichen jemals zur Verantwortung gezogen.

Für den Angriff auf Libyen im vergangenen Jahr reichte es aus, Gaddafi als Irren zu bezeichnen. Die Sozialleistungen Libyens für die Bevölkerung aber auch für andere Länder Afrikas waren beispiellos gut. Kostenlose medizinische Versorgung, keine Arbeitslosigkeit, relativer hoher Wohlstand, prosperierende Projekte, bewässerte Wüsten und mehr, kennzeichneten das Land. Der Krieg hatte keinen anderen Zweck als die libyschen Ressourcen, vor allem das Erdöl, der Kontrolle Gaddafis zu entziehen. Niemand glaubt ernsthaft, dass die sogenannte Übergangsregierung die Lebensumstände im Land verbessert. Schnee von gestern.

Vor den nächsten Waffenverkäufen müssen die alten verballert werden. Sonst könnten die kriegsführenden Länder auf die Idee kommen, ihr Bedarf sei gedeckt, was nicht gut für die Wirtschaft wäre, wie jedermann versteht. Also muss ein neuer Schiessplatz her, auf dem die vorhandenen Waffenbestände  schnellstens  abgebaut werden.

Der Iran wäre ein guter Kandidat, scheinen die Kriegsregisseure zu denken. Erstens gibt es dort Öl. Zweitens gibt es dort eine Opposition, die ‘befreit’ werden kann – natürlich gegen die üblichen Absprachen. Akteure, die zu Schurken erklärt werden können, sind vorhanden.  Es gibt Parteien, die in Gut und Böse aufgeteilt werden. Selbstverständlich sind die Guten für Demokratie, freie Presse und Meinungen, gegen den Tschador, für freies Internet, Fast-Food-Ketten, Poster von David Beckham und Handys für jedermann etc. Irans ‘Diktator’ Mahmud Ahmadinedschad wurde bereits 2010 von der Bild zum ‘Irren’ ernannt. Dass der iranische Präsident sein Amt durch Wahlen erhielt, wird gerne beiseite gelassen. Die Vorwürfe von ‘Unregelmäßigkeiten’ seitens der Opposition ändern nichts daran.  Die Medien dürfen dennoch ‘Diktator’ schreiben.

Aber zurück zum Atom. Da gibt es schon seit längerem Kabbeleien mit der UN. Der Sicherheitsrat hatte Iran 2006 mittels einer Resolution aufgefordert, sein Nuklearprogramm abzubrechen. Iran wies sie zurück und deutete darauf hin, dass es noch kein anderes Mitglied der Vereinten Nationen angegriffen oder mit der Anwendung von Gewalt bedroht hatte. Warum soll der Iran nicht über Waffen verfügen, die dauerhaft kriegsführende Länder seit langem besitzen?

Schön wäre generell die Abschaffung aller Atomwaffen, Sprengminen, biologische und chemische Massenvernichtungswaffen. Sie sind üble Dinge, die auf dieser Welt nichts zu suchen haben. Vielleicht schafft es die Völkergemeinschaft eine Tages, auf friedlichem Wege dorthin zu kommen. Es wäre für alle ein Gewinn. Aber wie sind gegenwärtig das eigene atomare Potenzial sowie Waffen- und Technologieexporte in andere Länder zu rechtfertigen, wenn sie denen untersagt werden? Eine moralisch tragbare Begründung fehlt.